Asyl in Mönchengladbach
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Fragen von Flüchtlingen: Basiswissen & Begriffe

Was heißt eigentlich „Flüchtling“?

Flucht gab es zu allen Zeiten aus den unterschiedlichsten Gründen und jeder von uns findet – wenn er ein bisschen genauer hinsieht – in der eigenen Geschichte oder in der von Bekannten, Fluchtgeschichten. Flucht bedeutet, nicht mehr da bleiben zu können, wo man ist und das Vertraute, das einem bisher Heimat war, verlassen zu müssen.

Die Ursachen dafür sind vielfältig: Kriege, Diktaturen, Menschenrechtsverletzungen, Armut, Folter, wirtschaftliche Perspektivlosigkeit, religiöse Kämpfe sind Gründe, warum Menschen ihre Heimat verlassen und auf mehr Sicherheit und Lebensqualität hoffen. Die Kriege im Nahen Osten, die mit massiver Zerstörung, Bedrohung und unzähligen Todesopfern einhergehen, haben besonders vielen Menschen die Heimat genommen und sie auf eine ungewisse Reise geschickt, auf der sie nicht nur Erleichterung, sondern auch viele Hürden, Herausforderungen und Enttäuschungen erleben.

Auch wenn der Begriff „Flüchtling“ heute umstritten ist, möchten wir ihn hier der Einfachheit halber nutzen. Ein Flüchtling hat sein Land oder sein Wohngebiet verlassen, um Schutz zu suchen.

Um die Situation der Geflüchteten besser verstehen zu können, ist es zunächst wichtig die Grundzüge des Asylverfahrens und den Status der Geflüchteten zu verstehen, der von Flüchtling zu Flüchtling unterschiedlich und mit verschiedenen Rechten und Pflichten verbunden ist.

 

Asyl und Flüchtlingsschutz

In Deutschland erhält man Asyl, wenn man persönlich politisch vom Staat verfolgt wird. Kann man das nachweisen, wird man „anerkannter Asylbewerber“.

Flüchtlingsschutz erhält man auch, wenn die Bedrohung von anderer Stelle kommt (z.B. Islamischer Staat). Man ist dann „anerkannter Flüchtling“.

Anspruch auf Flüchtlingsschutz haben Personen, die ihr Herkunftsland aus begründeter Furcht vor Verfolgung wegen ihrer >Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe< verlassen haben.

Das Asylrecht, das in der gesamten EU gilt, ist sehr kompliziert. Allein für die sich in Deutschland aufhaltenden Flüchtlinge gibt es diverse Begriffe, die Hinweise auf ihren rechtlichen Aufenthaltsstatus enthalten:

 

Asylsuchende/Asylbewerber

sind Menschen, die durch verschiedene Länder oder auf dem Luftweg nach Deutschland geflohen sind und hier einen Asylantrag gestellt haben. Sie befinden sich noch im Asylverfahren, d.h. es wurde noch keine endgültige Entscheidung über ihren Antrag gefällt. Falls sie mit einem Pass eingereist sind, befindet sich dieser in der Regel beim Ausländeramt oder Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (kurz: BAMF). Sie haben jedoch eine sogenannte „Aufenthaltsgestattung“ als Ersatz.

 

Asylberechtigte im Sinne des Grundgesetzes

sind Menschen, die politisch verfolgt werden und denen aufgrund dessen das Asylrecht zugesprochen wurde. Das geschieht jedoch nur, wenn sie zudem nicht durch andere EU-Länder nach Deutschland gekommen sind, sondern auf direktem Weg eingereist sind. Sie erhalten eine Aufenthaltserlaubnis (befristete Aufenthaltsgenehmigung) nach § 25 Abs. 1 AufenthG.

Als Flüchtling nach der Genfer Flüchtlingskonvention wird jemand anerkannt, wenn er aus Furcht vor Verfolgung aufgrund der Rasse, Nationalität, Religion, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe sein Herkunftsland verlässt und dessen Schutz nicht in Anspruch nehmen kann. Er erhält eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25, Abs. 2 AufenthG.

Beide Gruppen haben in der Regel einen deutschen Pass (blau), ausgestellt nach den Regelungen der Genfer Flüchtlingskonvention. Nach mindestens drei Jahren Aufenthaltserlaubnis – bei Fortbestehen der Gründe für die Asyl-Anerkennung – können sie eine Niederlassungserlaubnis (unbefristete Aufenthaltsgenehmigung) erhalten.

 

Flüchtlinge mit Aufenthalt aus weiteren humanitären Gründen

sind Menschen, die wegen allgemeiner Gefahr für Leib und Leben oder wegen spezieller persönlicher Härtegründe nicht in ihr Herkunftsland abgeschoben werden können. Sie erhalten eine Aufenthaltserlaubnis nach unterschiedlichen Paragraphen des Aufenthaltsgesetzes. Darunter fallen beispielsweise Flüchtlinge aus Kriegs- oder Krisengebieten. Sie haben in der Regel ihren Nationalpass oder ein deutsches Passersatz-Dokument und eine Aufenthaltserlaubnis oder Duldung.

 

Geduldete Flüchtlinge

sind diejenigen, deren Abschiebung aus individuellen völkerrechtlichen oder humanitären Gründen zurückgestellt wird oder die zunächst nicht abgeschoben werden können, weil ihre Pässe nicht organisiert werden können (z.B. weil für die zuständigen Botschaften ihre Nationalität/Herkunft unklar ist oder weil die Betroffenen ihrer Mitwirkungspflicht nicht ausreichend nachkommen können).

 

Kontingentflüchtlinge

sind Flüchtlinge, die im Rahmen internationaler Vereinbarungen nach Deutschland als „Kontingent“ (festgelegte Anzahl und/oder weitere festgelegte Merkmale von Flüchtlingen) aufgenommen werden und hier – zumindest vorübergehend – eine Aufenthaltserlaubnis erhalten.

Kontingentflüchtlinge haben den Status von Migranten und müssen somit zur Migrationsberatung und nicht zur Flüchtlingsberatung. Sie bekommen sofort eine Aufenthaltsgenehmigung und haben somit mehr Rechte als die, die auf eigene Faust nach Deutschland gekommen sind. Beispielsweise haben sie Anspruch auf einen Integrationskurs, dürfen sich sofort eine Arbeit suchen und in eine eigene Wohnung ziehen.

 

Subsidiärer Schutz

Vorübergehenden Schutz gibt es auch, wenn das Leben einer Person in seinem Herkunftsland bedroht ist: subsidiärer Schutz. Das erhalten Personen, denen – bei fehlender Flüchtlingseigenschaft im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention ein ernsthafter Schaden drohen würde, wenn sie ihr Herkunftsland abgeschoben werden würden. Dies ist dann der Fall, wenn Todesstrafe, Folter oder unmenschliche Behandlung drohen. Daneben kann die Gefahr eines ernsthaften Schadens auch im Rahmen eines Krieges oder Bürgerkrieges entstehen.

Geprüft werden darüber hinaus noch die sogenannten nationalen Abschiebungsverbote, insbesondere wegen einer erheblich konkreten Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit.

 

Wichtig!

Die Art des Passes und der Aufenthaltsgenehmigung (nach welchem Gesetz und nach welchem Paragraphen) entscheidet oft sehr weitreichend über weitere Rechte und Integrationsmöglichkeiten von Flüchtlingen in Deutschland. Nach jeder Entscheidung gibt es die Möglichkeit, Einspruch einzulegen und zum Rechtsanwalt zu gehen. Es müssen aber unbedingt die Fristen hierfür beachtet werden. Die Fristen können sehr kurz sein.

 

Was ist die Genfer Flüchtlingskonvention?

Die Genfer Flüchtlingskonvention legt fest, wer als Flüchtling anerkannt wird und wer nicht. Die Genfer Flüchtlingskonvention ist ein Abkommen von ca. 150 Ländern über die Rechtsstellung von Flüchtlingen. Dieses Abkommen legt fest, wer als Flüchtling anerkannt wird und welche Rechte damit einhergehen. Es bildet damit die Grundlage für das internationale Flüchtlingsrecht.

 

Was bedeutet Drittstaatenregelung? Worum geht es beim Dublin-Verfahren?

Die Drittstaatenregelung (oder auch Dublin-Verfahren) besagt, dass Flüchtlinge, die einen Asylantrag stellen möchten, dies in dem Land in der EU tun müssen, das sie zuerst betreten haben. Wenn also eine Familie über Italien nach Deutschland einreist, ist Italien für ihr Asylverfahren zuständig. Es gibt eine Datenbank, die sich EURODAC nennt. In dieser Datenbank werden die Fingerabdrücke gespeichert und damit kann nachvollzogen werden, ob jemand bereits in einem anderen europäischen Land gewesen ist.

Asyl in Mönchengladbach ist ein Projekt des SKM Rheydt e.V. in Zusammenarbeit mit Mönchengladbacher Bürgerinnen und Bürgern. Gemeinsam möchten wir Mönchengladbach zu einem besseren Ort für Flüchtlinge machen. © 2015. Alle Rechte vorbehalten.

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